Malaga1 hat geschrieben: ↑Sa 22. Mai 2021, 18:55
Denonstrationsfreiheit ist ein sehr hohes Gut und es liegt in der Natur der Sache, dass man mit der Meinung der Demonstranten nicht immer einverstanden ist. Sich über andere Meinungen lustig zu machen, finde ich äusserst respektlos. So gibt Carla Wicki doch recht fundierte Antworten, was das Ziel der Demo ist. Man könnte ja auch diese Aussage zitieren und ausführen, warum man anderer Meinung ist.
Die reihenweise zurückgezogenen oder nicht erteilten Demo-Bewilligungen sind ein Tiefpunkt in der Schweizer Demokratie. Von der Zürcher Regelung ganz zu schweigen. Da har der Regierungsrat sogar vom Gericht eins aufs Dach bekommen, sieht aber die Notwendigkeit nicht ein, etwas zu ändern. Und so zum Vergleich: wir kamen heute per Zufall in Altdorf an einem Oldtimertreffen vorbei. Da spazierten Hunderte maskenlose Leute zwischen den Autos, Verpflegungsstände gab es, Schwatzs wurden gehalten. Warum bewilligt man so etwas? Warum regt sich da niemand auf? In Uri!! Die hatten vor zwei Wochen noch die höchsten Zahlen in ganz Europa!
Und entschuldigung: So unfrei wie jetzt waren wir in der Schweiz noch nie! Und werden seit 15 (!) Monaten Grundrechte entzogen. Grundrechte sind nicht verhandelbar. Das sind Menschenrechte! Der Wunsch nach Freiheit und der bedingslose Kampf dafür liessen die Schweiz erst entstehen!
5erpack hat extra ein eigenes Thema für dich eröffnet, damit wir die Demokratiethemen diskutieren können. Es ist also nicht richtig, dass deine Argumente nicht gehört werden. Es entsteht nur manchmal der Eindruck, dass du einen Rückzieher machst, sobald man dir mit sachlichen Argumenten kommst.
Hier noch mein Standpunkt aus Sicht des Verfassungsrechts: GRUNDRECHTE SIND VERHANDELBAR! Die ganze Verfassungsgeschichte ist ein Verhandeln um Grundrechte. Die Freiheit des einen findet die Grenze in der Freiheit des anderen. Die Freiheit des Einzelnen Grenzen im Interesse der Allgemeinheit. Wenn du dir die Mühe machst, die Texte von Danci und mir im Demokratiethema zu lesen, dann verstehst du unter welchen Voraussetzungen Grundrechte eingeschränkt werden dürfen. Klar kommt es vor, dass ein Regierungsrat, Hier der RR in Zürich zu weit geht. Dafür gibt es ja die Gewaltenteilung, und Gerichte überprüfen die Entscheide (wie auch bei der bei dir so verhassten Maskenpflicht) und können die Regierung zurückpfeifen. Das ist ein Zeichen einer funktionierenden Demokratie.
Klar werden Grundrechte eingeschränkt, aber dass es noch nie in der CH-Geschichte so schlimm war, da bin ich anderer Meinung. Wenn man bedenkt dass Frauen bis 1971 nicht wählen oder abstimmen durften, Meines Wissens sehr lange die jüdische Glaubensgemeinschaft in der CH diskriminiert wurde...
Und die moderne Schweiz ist nicht aus Freiheitsdrang entstanden, sondern nach Einmarsch der Franzosen 1798 in der unter sich zerstrittenen Staatengemeinschaft autoritär organisierter Kleinstaaten. Aber das weiter zu diskutieren, ginge hier am Thema vorbei. Gerne äussere ich mich dazu weiter im dafür bestimmten Demokratie-Thema, falls es dich interessiert.